blödheitsbogen überspannt?

nicht weinen, herr holden.
geniessen sie die stunde noch.

wobei ... vielleicht kommt's ja schlimmer nach?

Weinen? Ich schätze ihn grundsätzlich, aber zuletzt hat er den Bogen ein bissl überspannt. Das hat schon seine Ordnung so.
Respekt vor der Entscheidung.

respekt vor ihrer einschätzung.
da überraschen sie mich ehrlichgesagt.

?! 1. bin ich liberal-bürgerlich und nicht reaktionär, und 2. war ich mir nicht sicher, ob Strasser die ständige Verschärfung der Asylpolitik, etc. aus persönlicher Überzeugung mitgetragen hat - insofern ist das Zurücklegen des Amtes für meine Begriffe eine ehrbare Lösung.

... Die Frage nach Person und Zeitpunkt ließ er offen und verwies auf Bundeskanzler ÖVP-Chef Wolfgang Schüssel: "Solche Dinge sind, wie Sie wissen, Chefsache. Der Bundeskanzler wird was, wie, wann entscheiden." ...

noch ein tiroler övp-ler für den man sich schämen muss.

Was gibts in Sachen Platter zu wissen/schämen? Der ist doch bislang praktisch nicht ins Licht der Öffentlichkeit getreten, oder ist mir diesbzgl. etwas entgangen.

mir hat schon gereicht, wie er die kampfeinsatztruppe des österreichischen bundesheeres verteidigt hat.
echter skandal.

"ja gut, wir müssten auch ohne UNO-mandat dann teilnehmen.
... o.k., das wäre mit der neutralität nicht vereinbar
... aber das wird doch nicht vorkommen"

zum kotzen.

Neutralität: Zum "Kotzen" ist eine einseitige Verpflichtung wie diese: Wir halten uns bitte aus allem raus! Aber hätten im kalten Krieg die Sowjets Österreich überrannt, hätten wir keine 3 Sekunden darauf gewartet, dass uns Amerikaner, Briten, etc. raushauen.

das ist ihre privatmeinung.

fakt ist, dass wir die neutralität nie offiziell begraben haben.
das vorgehen plattners widerspricht unserer verfassung.

da gibt es nichts zu deuteln. punkt.

Das ist insofern nicht meine Privatmeinung, als das jeder so sieht, der zur Neutralität keine dogmatische Sichtweise ein-nimmt. Und: stimmt im Prinzip, die Neutralität ist aufrecht - höchste Zeit, sie auf den Müll der Geschichte zu kippen.

Übrigens hat Österreich - im Gegensatz zu Deutschland - im EU-Beitrittsvertrag keinen Verfassungsvorbehalt verbrieft.
-> EU-Recht overruled weitgehend österreichisches Verfas-sungsrecht, ganz einfach. Punkt. :-)

das, herr holden, sind die sätze, die mich zur weissglut treiben:

Das ist insofern nicht meine Privatmeinung, als dass jeder so sieht, der zur Neutralität keine dogmatische Sichtweise ein-nimmt.

lesen sie sich das nochmal durch. bitte.

Nochmals durchgelesen. So what? Soll das bedeuten, du fasst 1. das Konzept der Neutralität nicht als etwas einseitig auf, bzw. worin siehst du 2. deren aktuelle Bedeutung im EU-Umfeld?
Wofür gilt es sie zu bewahren, wenn nicht aus dogmatischen Gründen. Bzw. ihren Rest zu bewahren - der größte Teil ist durch den Beitritt zur EU - schwupps - verlorengegangen.

Du könntest die Neutralität quasi beim VfGH einklagen - der EuGH würde dir was husten, und der säße am längeren Ast.

sie vereinnahmen. sie behaupten dass, jeder ihre meinung teilt, der geistig etwas flexibel ist.
woher wissen sie, was jeder so denkt?

fällt ihnen das wirklich nicht auf?

im übrigen schweifen sie ab.
ein minister darf die verfassung nicht so einfach aushebeln.
sollte nicht dürfen. ausser in unserer bundesregierung.
ob ihnen das, was dort vereinbart ist, gefällt, oder nicht.

sehen sie den eigentlichen skandal darin nicht?

Gut, pardon, ich änderen die Aussage folgendermaßen:
"Auf den Erhalt der Neutralität zu drängen, erscheint mir dogmatisch."

Die Verfassung ist seit dem EU-Beitritt zugunsten EU-Recht ausgehebelt.

danke.

das mit der verfassung. ist das wirklich so?
(eine ernst gemeinte frage)

Ist es. Ich schau mal, ob ich einen passenden Link finde.

Ich korrigiere mich insofern: Zu "wirtschaftlichen Sanktionen sowie friedenserhaltenden und friedenssichernden Aktionen im Rahmen der EU" hat sich Österreich verpflichtet. Was darüber hinaus geht, steht unter Verfassungsvorbehalt - aber dass die EU einen Angriffskrieg plant, ist eher unwahrscheinlich.

Siehe hier. Damit alles außer friedensabschaffende Feldzüge.

Jedoch besitzt Österreich meines Wissens keinen generellen Verfassungsvorbehalt - also nur in explizit vereinbarten Fällen.
Dadurch wird es zwecklos, EU-widrige Gesetze in den Verfas-sungsrang zu heben.

dieses "eher unwahrscheinlich" mag dir vielleicht ganz in ordnung vorkommen, von einem minister finde ich (der hat ähnlich argumentiert) so eine aussage allerdings als inakzeptabel.

österreich nimmt an den sogenannten battle-groups teil.
für den einsatz dieser ist nicht zwingend ein UNO-mandat erforderlich.
natürlich kann man sagen, das wird so nicht kommen, aber möglich ist möglich.
falls österreich ohne UNO-mandat bei einem solchen kampfeinsatz mitmachen würde, ist das verfassungswidrig.
und genau dies nun de facto möglich.

tut mir leid, aber ich finde das skandalös.

Wenn ich das da oben richtig interpretiere, ist es eben nicht verfassungswidrig - da steht nämlich "im Rahmen der EU", aber nicht "im Rahmen der UNO"...

Soll heißen: Nicht-Angriffskriege, zu denen sich die EU mehr-heitlich entschließt, gegen die gibt's nichts einzuwenden von Seiten Österreichs.
Mehr noch besteht die Verpflichtung zur Teilnahme.

PS.: "...humanitäre Aktionen oder Evakuierungsmaßnahmen, friedenserhaltende Maßnahmen, Kampfgruppeneinsätze für das Krisenmanagement, einschließlich Maßnahmen zur Wie-derherstellung des Friedens." Das geht.

Und es geht gerade deswegen, weil die Beitrittsbestimmungen im Verfassungsrang stehen - siehe Volksabstimmung damals, zur Erlangung einer Gesamtänderung der Verfassung.

ihr eu-link weisst ja nur darauf hin, was die eu hinsichtlich petersberger aufgaben entschieden hat.

ob eine teilnahme österreichs ohne UNO-mandat verfassungswidrig ist, oder nicht, erscheint mir zumindest ungeklärt. auch wenn herr korinek anderes behauptet bzw. sich meiner meinung nach der artikel einer klaren aussage verwehrt.

warum hätte z.b. der platter auch sonst so betonen müssen, dass es "ja nicht so weit kommen werde"?

Weil - entschuldige bitte - Leute wie du ihn andernfalls beto-niert hätten bzw. ihn sowieso betonieren ;-)

Übrigens wäre ich über eine Antwort auf meine obenstehende Frage nach dem heutigen Zweck der Neutralität sehr erfreut, das interessiert mich.

PS.: Dass du nun "ungeklärt" schreibst, werte ich als Erfolg :-)

PPS.: Übrigens, ich wollt's nicht sagen, aber: Mir erscheinen Einsätze ohne UNO-Mandat ebenfalls als moralisch fraglich. Man kann's ja schwer den Amerikanern verbieten (die sich natürlich nicht dran halten), es dann aber selbst so machen!
Die rechtliche Lage dürfte aber anders ausschauen.
Bzw. kann da der Platter nix für.

sagen wir so.
die teilnahme an den battle-groups setzt etwas voraus, was meiner meinung nach "ungeklärt" ist.
das darf nicht sein.

mein schnellschuss zur neutralität:
ich vermute nach wie vor, dass ein so kleines und militärisches armutschkerl wie österreich für den frieden als ein neutraler staat, der seine neutralität nicht darauf beschränkt zuzuschauen, sondern versucht, diese stellung als verhandlungspartner zur friedenssicherung bzw. vermittlung zwischen den kriegsparteien zu nutzen, wesentlich besser ist.
wenn man was draus macht.

Die Teilnahme an Kampfeinsätzen schließt doch nicht aus, dass Österreich grundsätzlich eine aktive Vermittlerrolle einnimmt. Bzw. was wäre, wenn ein Kampfeinsatz in jeder Hinsicht berechtigt ist, wie damals zur Befreiung Kuwaits von der irakischen Besatzung?

Stell dir vor, du wärst damals Kuwaiti gewesen.
Hussein schaut vorbei, läßt sich nieder, aber jeder Staat sagt:
Nö, wir bleiben daheim, wir sind bitte neutral!

Dass wir kaum je wieder in Schwierigkeiten kommen werden, verdanken wir - der EU! Nicht der Neutralität. Insofern schul-den wir denen was... für sichere Außengrenzen, für ein sicheres Europa.

Das ist der Deal.

zuviel werbung geschaut? (ad deal)

nochmals. vielleicht verstehen sie mich dann besser.
meiner meinung nach kann österreich, als neutraler staat, der diese rolle gut(!) ausfüllt, mehr für den weltfrieden leisten, als auf militärischem weg.
so einfach.

Und ich bin der Überzeugung, dass diese Einstellung es sich zu einfach macht. Aber auch egal :-)

alter zivi.

Naja... vermitteln, besänftigen, alles ehrbar und anstrebens-wert. Ab und an könnt's aber unumgänglich werden, selbst anzupacken. Und ich glaube, da ist Österreich in der EU gut aufgehoben (anders als zB. in der NATO).

PS. Ad Zivi. Das ist dann mein persönliches Dilemma: Ich bin grundsätzlich nicht gegen die Teilnahme an sinnvollen Kampf-einsätzen. Aber persönlich, also ich selbst - da ziehe ich den Schwanz ein. Mir kommt keine Waffe in die Hand. Fair?...

ich glaube, dass, wenn man das 1 gut machen will und dabei glaubwürdig sein, das andere einfach unterlassen werden muss.

was bedeutet diese zeichenansammlung?

Ich weiß bald nicht mehr, was ich zur österreichischen Politik sagen soll. Sprachlos. Fassungslos.

(Und wann tritt die Regierung zurück?)

gar nicht. an der werden wir noch lange freude haben.

sie befürchten ein drittes wahldebakel?
ich auch.

Eure düstere Prognose heißt bis zu einem gewissen Grad Gusenbauer. Gerade heute Vormittag habe ich hier zufällig überhört, wie zwei Kollegen meinten, der wäre ihnen aus tiefster Seele unsympathisch. (Der Schüssel genauso,
meinten sie. Aber der ist halt bereits Kanzler...)

da sagen sie was.
der gusenbauer ...

gestern auch donnerstalk geschaut?

Apropos Donnerstalk, vielleicht bist du da informiert: Werden die Lacher vor Ort aufgezeichnet, oder nachträglich via Band zugespielt?

kommt auf den vertrag an

von band? der hörsaal ist ja besetzt. die haben publikum.

Grund: 2/3 der Donnerstalk-Pointen sind für ein Schmunzeln gut. Im Audimax scheint es jedoch bzw. hört es sich so an, als wäre das große Schenkelklopfen ausgebrochen...

stimmt. die qualität der scherze ist nicht immer unbedingt hoch und vor allem von folge zu folge unterschiedlich.

ich glaube aber, dass der live-effekt da einiges ausmacht.

die folgende sendung und besonders die sager von haipl/resetarits hat ziemliche höhen gehabt!

stimmt. und SON war sowieso spitze.

mich schleuderts leider immer beim zuhören/zusehen/lesen. :-(

jetzt hab' ich mich mal gar nicht ausgekannt.

ich meinte eigentlich die umfrage.
falsch gecopied.